Am Sonntag (7. Juni 2009) ist es soweit und alle Darmstädter haben die Wahl, in einem Bürgerentscheid über den Bau der Nordostumgehung mitzubestimmen. Das Bürgerbegehren richtet es sich gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die den Bau beschlossen hat - und damit gegen das Bauvorhaben. Die Fragestellung folgt dabei juristischen Vorgaben und muss auf dem Wahlzettel […]

Durch den Bau der Nordostumgehung wird der Bürgerpark im Nordosten Darmstadts weder in seiner Fläche verkleinert noch langfristig zerstückelt. „Immer wieder ist die Rede davon, dass der Bürgerpark während der Bauphase für die Bürger nicht mehr nutzbar sein oder gar zerstört wird. Das stimmt nicht“, sagt Stadtrat Dieter Wenzel. „Die zwei Sportstadien sowie der Großteil […]

IVDA hofft auf hohe Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid „‚Die Nordostumgehung ist für Darmstadt unverzichtbar.‘ So lässt sich der Darmstädter Oberbürgermeister Walter Hoffmann in einer städtischen Pressemitteilung zitieren. Worauf er diese Aussage aus dem Sommer 2008 stützt, hat er bis heute nicht erklärt. Genau das wäre aber nötig in einer ansonsten erschreckend faktenarmen Diskussion.“ kritisiert Stefan Opitz […]

Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Donnerstagnachmittag (14.05.09) mitgeteilt, dass der Antrag der Bürgerinitiative gegen die Nordostumgehung, der Stadt im Wege der einstweiligen Anordnung zu untersagen, unter Einsatz staatlicher Mittel durch Anzeigen, Plakate, Faltblätter und die Einrichtung einer Internetseite werbend für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten beim Bürgerentscheid am 7. Juni einzutreten, abgelehnt wurde.

„Das von Stadtrat Dieter Wenzel in der letzten Stadtverordnetenversammlung vorgelegte sog. „Finanzierungskonzept“ für die Nordostumgehung ist ein weiterer trauriger Höhepunkt einer völlig mangelhaften Diskussionskultur und unterdrückten öffentlichen Willensbildung im Zusammenhang mit dem Projekt.“ ärgert sich Stefan Opitz vom Vorstand des Vereins für Innovative Verkehrssysteme Darmstadt e.V. (IVDA). „Herr Wenzel hat mit seiner pauschalen Aussage, die […]

Webseite, Info-Zeitung, mobile Litfasssäulen, Bürgertelefon, Bürgersprechstunden und Plakate: Rund vier Wochen vor dem Bürgerentscheid zum Bau der Nordostumgehung am 7. Juni informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt umfassend über das Vorhaben. Alle Bürger der Wissenschaftsstadt Darmstadt haben jetzt die Möglichkeit, sich über das Projekt zu informieren und Argumente gegeneinander abzuwiegen.

Wahlberechtigte, die am Wahlsonntag (07. Juni 2009) kein Wahllokal aufsuchen können, haben die Möglichkeit, an der Europawahl und am Bürgerentscheid zum Bau der Nordostumgehung durch Briefwahl teilzunehmen. Für die Teilnahme an der Europawahl und am Bürgerentscheid per Briefwahl ist nur ein einziger Briefwahlantrag nötig.

Radio Darmstadt hat die beiden zwei wichtigen Bürgerveranstaltungen zu ICE-Problematik und Nordostumgehung besucht und bringt die Livemitschnitte am Karfreitag und Ostermontag zu Gehör.

Die Stadtverwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt sucht für die Europawahl und dem Darmstädter Bürgerentscheid zum Bau der Nordostumgehung am 7. Juni ehrenamtliche Wahlhelfer, die in einem der 109 Darmstädter Wahl- und Briefwahlvorstände mitarbeiten. Insgesamt werden hierfür rund 1000 Personen benötigt.

Die Versammlung über das Für oder Wider die Nordostumgehung am heutigen Montag (16.03.09) im Justus-Liebig-Haus beginnt offiziell um 19.00. Uhr. Bereits ab 18 Uhr können sich Interessierte an Infoständen im Foyer informieren lassen. Am 7. Juni 2009 stimmen die Darmstädter Bürgerinnen und Bürger darüber ab, ob die Nordostumgehung gebaut wird. DarmstadtNews.de hat dazu eine Umfrage unter http://twtpoll.com/64w82c gestartet. […]